Weit weg und doch so nah

In Italien beginnt für Migranten die Reise erst so richtig



 

Mailand, Italien  Die EU-Gesetzgebung zwingt MigrantInnen und Asylsuchende zur Wahl, in Italien festzusitzen oder illegal weiterzureisen.

MigrantInnen und Asylsuchende kontaktieren ihre FreundInnen und Familien in einem behelfsmäßigen Aufnahmezentrum am Mailänder Hauptbahnhof. © Silvia Giannelli

Ein Tag im August bei glühender Hitze, das Flüchtlingsaufnahmezentrum am Mailänder Hauptbahnhof platzt aus allen Nähten, Lärm und Schweißgeruch liegen in der Luft. Drei Italienerinnen im Dienst der Stadtverwaltung verteilen gekühlte Getränke, Nutellabrötchen und Gebäck an den nicht abreißenden Strom an Neuankömmlingen. Mehrere syrische Mütter versuchen weinende Babies zu trösten, Kinder in zerlumpter Kleidung beschäftigen sich mit Spielsachen, die dem improvisierten Kindergarten des Aufnahmezentrums gespendet wurden.

Ein paar junge Männer aus Eritrea drängen sich um die vier verfügbaren PCs. Über Facebook informieren sie Freunde und Angehörige, dass sie sicher in Europa angekommen sind, und vertiefen sich in Stadtpläne oder Landkarten, um die nächste Etappe ihres Weges zu planen.

„In Italien gibt es nicht genug Arbeit, und die italienische Regierung hilft Geflüchteten nicht. Zu viele schlafen im Park“, sagte Abraham, ein 27-Jähriger, der aus Eritrea geflüchtet ist, einem Land, dessen Regierung die Vereinten Nationen weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen zur Last legen. 

Abraham, dessen Name aus Rücksicht auf die Sicherheit seiner in Eritrea verbleibenden Angehörigen geändert wurde, möchte Italien verlassen und weiter in ein europäisches Land, wo er bessere Chancen auf Arbeit, Integration und ein normales Leben hat.

Er darf aber in keinem anderen Land als in Italien seinen Asylantrag stellen, denn gemäß der Dublin-Verordnung, einem EU-Gesetz, müssen Asylsuchende in dem Land um Asyl ansuchen, das sie als erstes betreten haben.

Für Abraham und Tausende andere, die Europa über gefährliche Schmuggelrouten erreicht haben, ist es Realität, dass sie sich nach dem Ankommen in der EU außerhalb des gesetzlichen Rahmens bewegen müssen.

Die Kombination ungünstiger Lebensbedingungen in Italien, wie hoher Arbeitslosigkeit, und den EU-Gesetzen, die die Bewegungsfreiheit der MigrantInnen und Asylsuchenden einschränken, zwingt Schutzbedürftige, die in ein europäisches Land möchten, wo ein Neubeginn Erfolg versprechender ist, ein weiteres Mal illegal unterwegs zu sein.

Und diesen illegalen Weg beschreiten viele von ihnen. 2014 kamen ungefähr 170 000 Menschen meist aus Syrien, Eritrea und Somalia über das Mittelmeer nach Italien, doch nur 63 456 Asylanträge wurden bei der italienischen Einwanderungsbehörde gestellt. 

Die meisten Menschen, die in den vergangenen zwei Jahren mit Booten in Italien ankamen, verschwanden aus dem italienischen Asylsystem. Sie tauchten in nordeuropäischen Ländern wieder auf, vor allem in Deutschland und Schweden – jenen EU-Staaten, in denen der größte Anstieg von Asylanträgen verzeichnet wurde. Kürzlich forderte Deutschlands Exekutive in Reaktion auf den anhaltenden Flüchtlingsstrom aus Italien nordwärts die Wiedereinführung der Kontrollen an den EU-Binnengrenzen.

Nur nicht Italien

Nach Einschätzung von Demetrios Papademetriou, dem Präsidenten des Migration Policy Institute Europe, einem Nonprofit Think-Tank in Brüssel, wird die Sekundärbewegung von Geflüchteten aus Italien nordwärts von der Sehnsucht geleitet, in ein Land mit einem starken Arbeitsmarkt und Sozialleistungen zu gelangen.

Deutschlands Arbeitslosenrate ist EU-weit mit 4,7 Prozent die niedrigste, Italiens Rate von 12,7 Prozent eine der höchsten. Deutschlands Sozialsystem, so Papademetriou, sieht Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für Migrantinnen und Migranten vor, die es in Italien aufgrund mangelnder Infrastruktur nicht gibt.

„Die meisten Menschen wollen eigentlich nicht in Italien bleiben“, sagte er. Viele würden üblicherweise lieber in ein Umfeld kommen, wo sie „sich niederlassen können und ein produktives Leben für sich und ihre Kinder möglich ist.“

In Italien müssen Asylsuchende sechs Monate warten, bevor sie Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. In Deutschland erhalten sie bereits nach 3 Monaten und in Schweden sogar sofort nach Eingang des Asylantrags eine Arbeitsgenehmigung.

Die größten Unterschiede zwischen den EU-Ländern bestehen aber in der Situation nach der Erteilung des Flüchtlingsstatus.

Zwar haben anerkannte Flüchtlinge in Italien und in Deutschland dieselben Rechte wie alle anderen StaatsbürgerInnen. In Deutschland bedeutet dies Zugang zum Sozialsystem, Sozialleistungen für Kinder, finanzielle Unterstützung und Sprachkurse wie auch andere Formen der Integrationsförderung. In Italien ist das jedoch eine andere Geschichte, erklärte Luca Bettinelli, Experte für Flüchtlingsangelegenheiten der Caritas Ambrosiana, einer christlichen Non-Profit-Organisation, die in Mailand eine Schlafstelle für Flüchtlinge betreibt.

„Das italienische Sozialsystem ist nicht einmal für italienische Staatsbürger und -bürgerinnen günstig“, sagte er. „Wer nie gearbeitet hat, hat auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld.“ Auch hätten Flüchtlinge geringe Chancen auf eine Anstellung, da Sprachkurse rar sind und es sehr schwierig ist, ohne Italienisch-Kenntnisse am Arbeitsmarkt zu bestehen.

Angst vor der Dublin-Überstellung

Mehr als 93 000 Menschen in Italien sind anerkannte Flüchtlinge, zusätzlich geschätzte 46 000 sind Asylsuchende, also Menschen, die den Flüchtlingsstatus beantragt haben und denen somit vorübergehend Schutz gewährt wird, solange ihre Anträge geprüft werden.

Wer sich dazu entschließt, das Land zu verlassen, an dem das erste Mal EU-Boden betreten wurde, um in ein anderes EU-Land weiterzureisen und somit die Dublin-Verordnung missachtet, muss mit sehr unangenehmen Konsequenzen rechnen. Farah Said Ahmad, ein 33-Jähriger, der vor dem Bürgerkrieg in Somalia geflüchtet ist, ist einer dieser Menschen.

Farah Said Ahmad, ein Asylbewerber aus Somalia, kam in Italien an, wo Arbeitsplätze und Unterstützung rar sind. Er suchte in Deutschland um Asyl an, kann jedoch gemäß EU-Gesetzgebung nicht dort bleiben, da er in Italien registriert wurde. © Yermi Brenner

Nach seiner langen und gefährlichen Flucht von Somalia durch die Sahara, Libyen und das Mittelmeer wurde er von der italienischen Marine aus dem Meer gerettet und zur sizilianischen Stadt Catania gebracht. Bei seiner Ankunft am 25. Mai letzten Jahres nahmen ihm die italienischen Behörden Fingerabdrücke ab und registrierten sie in Eurodac, der Datenbank zur Identifizierung von Asylsuchenden und illegal Einreisenden. Nach ein paar Tagen in Catania erkannte er, dass es wahrscheinlich keine gute Idee sei, in Italien zu bleiben.

„Am Markt habe ich Menschen aus Somalia getroffen, die zu mir gesagt haben: ‚Das Leben hier ist nicht gut. Es ist schlecht. Du hast keinen Platz zum Schlafen. Du bekommst kein Geld. Du bekommst keine Arbeit. Es ist besser für dich, du verlässt dieses Land so schnell wie möglich‘“, erzählte Ahmad bei einem Flüchtlingstreffen in Berlin. „Aufgrund dieser Information beschloss ich, Italien zu verlassen und nach Deutschland zu kommen.“

Er wusste, dass es wegen der Dublin-Verordnung wahrscheinlich schwierig für ihn werden würde, in einem anderen EU-Land Asyl zu bekommen. Er war aber auch davon überzeugt, dass er jede Chance auf ein geregeltes Leben aufgeben würde, wenn er in Italien bliebe.

Weniger als zwei Wochen nach seiner Ankunft in Italien stieg Ahmad in einen Zug nach Deutschland. Er beantragte in Berlin Asyl und verletzte somit wissentlich EU-Recht.

Der Beamte der deutschen Einwanderungsbehörde, der seinen Antrag bearbeitete, sah in Eurodac sofort, dass Ahmad vor seiner Einreise nach Deutschland in Italien Fingerabdrücke abgenommen worden waren. Er wies den Antrag zurück, noch bevor er überhaupt zur Prüfung kam. Ahmad legte gegen die Zurückweisung Berufung ein, in der Hoffnung, die deutschen Behörden würden einer Prüfung seines Antrages nun zustimmen. Ein Jahr lang lebte er in einer staatlichen Unterkunft in Berlin, wo er auf eine Entscheidung über die Wiederaufnahme seines Asylverfahrens wartete.

Dann stellten ihm die Behörden ein Schreiben zu, in dem stand, dass er ab nun jederzeit abgeschoben werden darf. Noch wurde er nicht abgeschoben, daher lebt Ahmad immer noch in seiner Unterkunft, nicht wissend, was der nächste Tag bringen wird.

Wenn Deutschlands Behörden ihn tatsächlich abschieben, wird er zum Dublin-Überstellten, also einem Asylsuchenden, dessen Antrag auf der Basis der Dublin-Verordnung zurückgewiesen wurde und der in jenes EU-Land zurückgebracht wird, wo er erstmals europäischen Boden betrat. Im vergangenen Jahr gab es gemäß den Daten des Deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge 4772 Dublin-Überstellte von Deutschland in andere EU-Länder, davon 782 nach Italien.

Für Ahmad führt kein Weg zurück nach Italien. Er ist gerade auf der Suche nach einem Rechtsanwalt, der ihm dabei helfen soll, die BeamtInnen der deutschen Einwanderungsbehörde in Berlin davon zu überzeugen, dass sie seinen Asylantrag prüfen. Nachdem er den gefährlichen Weg durch die Sahara und die Fahrt per Schlauchboot über das Mittelmeer überlebt hat, will er die Chance auf ein besseres Leben jetzt keinesfalls aufgeben.

„In Italien gibt es kein Geld. Da ist kein Haus. Da ist keine Arbeit“, sagte er. „Wenn es ein gutes Leben in Italien gegeben hätte, wäre ich nicht [nach Deutschland] gekommen.“

Die Fingerabdruck-Falle

Hätte Ahmad bei seiner Ankunft in Italien vermeiden können, dass ihm Fingerabdrücke abgenommen werden, so wären seine Chancen viel besser gewesen, dass die deutschen Behörden seinen Asylantrag prüfen.

Gemäß EU-Gesetzgebung müssen von allen illegal Einreisenden und Asylsuchenden Fingerabdrücke genommen werden, doch in Italien wird dieses Gesetz nicht immer durchgesetzt.

In einem kürzlich den lokalen Medien gegebenen Interview berichtete Italiens Innenminister Angelino Alfano, dass einige Geflüchtete sich weigern würden, in Italien identifiziert zu werden. Er räumte ein, dass Beamtinnen und Beamte, die ihre Menschenrechte respektieren wollten, sie auch nicht zur Abnahme der Fingerabdrücke zwingen könnten.

Abraham, der Mann aus Eritrea in Mailand, wusste vor seiner Abfahrt in Libyen, dass er den italienischen Behörden die Abnahme seiner Fingerabdrücke verweigern sollte. Er verließ Libyen am 30. Juli, wurde zwei Tage später aus dem Meer gerettet und zu einem sizilianischen Hafen gebracht.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der italienischen Einwanderungsbehörde befragten ihn und die 350 anderen Menschen, die zugleich mit ihm gerettet wurden, und forderten die Neuankömmlinge mehrmals dazu auf, ihre Fingerabdrücke abzugeben, jedoch ohne Erfolg.

„Sie haben gesagt, dass wir dazu verpflichtet seien“, erinnerte sich Abraham. „Doch als wir alle sagten, ‚wir wollen nicht‘, und die Frauen und die Kinder zu weinen begannen, haben sie uns in Ruhe gelassen.“

Er berichtete, dass von all den Menschen, die gemeinsam mit ihm gerettet wurden, und von denen die meisten aus Eritrea kamen, nur vier ihre Fingerabdrücke abgaben. Kein seltener Vorfall, bestätigt Riccardo Clerici, der Rechtsschutzbeauftragte für den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in Italien.

„Seit 2014 sind die Behörden mit einem sehr speziellen Phänomen konfrontiert: Hunderte Menschen unterschiedlicher Nationalitäten kommen zugleich in Häfen an, an denen es keine Infrastruktur für die Abwicklung solcher Verfahren gibt, und wehren sich im Kollektiv gegen die Identifizierung“, sagte er mit Bezug auf die Menschen aus Syrien und Eritrea.

Ahmad wünschte, er hätte sich in Italien gegen die Abnahme seiner Fingerabdrücke gewehrt. 16 904 Menschen in Deutschland müssen wie Ahmad gemäß Dublin-Verordnung in andere europäische Länder überstellt werden, 4574 von ihnen steht die Überstellung nach Italien bevor.

Ahmad sagte, bei seiner Flucht nach Deutschland war es seine einzige Hoffnung, dort jene elementaren Lebensbedingungen vorzufinden, die es in Somalia oder Italien nicht gab. Doch mit jedem Tag, an dem sich an seiner prekären Situation nichts ändert, schwinden seine Hoffnungen.

„Ich habe keine Ahnung, was aus mir werden soll“, sagte Ahmad mit Tränen in den Augen. „Ich suche nach einem besseren Leben, aber ich habe es immer noch nicht“, sagte er. „Manchmal weine ich sehr viel. Manchmal denke ich daran, mich umzubringen.“


Dieser Artikel ist zuerst auf Al Jazeera America in englischer Sprache erschienen und hat beim hostwriter collaboration prize 2015 den zweiten Platz gemacht.

Publiziert Oktober 2015
Erstveröffentlichung (Originalartikel): 10.08.2015 (Al Jazeera America)