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Korruption – Dafür braucht man eine dicke Haut!



 

Abidjan, Ivory Coast  In Abidjan an der Elfenbeinküste schwimmt man eifrig mit dem Korruptions-Strom. Eigentlich gilt das ja für das ganze Land. Dabei gibt es sogar Korruptionsbekämpfungsstellen...im Überfluss.

Alassane Ouattara hat die Korruptionsbekämpfung zu einer Priorität während seiner Amtszeit gemacht . cc/flickr/Maxence Peniguet

Von allen Regimes wird Korruption als Krebsgeschwür dargestellt, das es auszurotten gilt, damit es mit der Wirtschaft bergauf geht und die Verwaltung funktionieren kann. Es wird betont, dass der Kampf gegen die Korruption jeden Tag und von jedem Einzelnen geführt werden solle. In institutioneller Hinsicht kann es die Elfenbeinküste wohl insofern mit den großen und modernen Staaten aufnehmen, als alle Korruptionsbekämpfungsstellen im Dienste der Good Governance eingerichtet wurden. Abgesehen von den speziell eingerichteten Institutionen sind die Finanzdirektoren und Budgetprüfer in beinahe jeder ivorischen Behörde tätig.

Alassane Ouattara hat die Korruptionsbekämpfung zu einer Priorität während seiner Amtszeit gemacht und möchte mit einigen Maßnahmen die zahlreichen Herausforderungen bewältigen, mit denen das schwarzafrikanische Land diesbezüglich konfrontiert ist. Einem Erlass aus dem Jahr 2013 zur Korruptionsbekämpfung kommt dabei besondere Bedeutung zu, ebenso der Einrichtung neuer Korruptionsbekämpfungsstellen: eine Polizeisondereinheit (Brigade de Lutte contre la Corruption, 2012), die Hohe Behörde für Good Governance (Haute Autorité pour la Bonne Gouvernance, 2014) oder die Einheit gegen Schutzgelderpressung (Unité de Lutte contre le Racket, 2014), die das Einfordern von Schutzgeld bei Straßensperren verhindern soll.

Allerdings ist Korruption immer noch an der Tagesordnung und hat sich sogar stärker verbreitet. Immer öfter bleiben die Straftaten ungesühnt und die Fälle von Unterschlagung und Veruntreuung häufen sich. Nachdem die einzelnen Vorfälle penibel zur Anzeige gebracht wurden, wurden die Bemühungen der Universitäten um die Strafverfolgung nicht weiter überprüft – und das, obwohl bereits mehr als 145 Milliarden ivorische Francs dafür zur Verfügung gestellt wurden. Das präsidiale Dringlichkeitsprogramm ist von Anfang an in Verruf, da unerträglich intransparent. Einerseits werden Gelder zentral über einen speziellen präsidentiellen Fonds verwaltet, dessen alleiniger Verwalter Birahima Téné Ouattara ist, der jüngere Bruder des Präsidenten der Republik. Er ist es, der den Geldbeutel in der Hand hat und über die Verwendung der Gelder bestimmt. Nur dem Staatschef gegenüber ist er zur Rechenschaft verpflichtet.

Die Liste der Praktiken im Lichte von Korruption und Bad Governance an der Elfenbeinküste ist lang. Direktgeschäfte bei der öffentlichen Auftragsvergabe sind gang und gäbe. Gleichermaßen ist Korruption zum Alltagsphänomen geworden.


Published March 2017




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